Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart
Registernummer: HRA 727046
Stand: 01/2016
§ 1 - Geltungsbereich
(1)
Diese Bedingungen der olivia
natural cosmetics e.K. ((nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der
Verkäuferin, die der Kunde bei der Verkäuferin über den Online-Shop der
Verkäuferin unter www.olivia-natural-cosmetics.dekauft. Der
Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die
Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer,
wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 - Vertragsschluss
(1)
Die Produktangebote der Verkäuferin stellen lediglich eine Aufforderung an den
Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss
des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab.
Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine gesonderte
Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach
Eingang des Kaufangebotes.
(2)
Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines
Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt entweder über das Symbol
"Einkaufswagen" auf der Produktübersichtsseite oder über den Button
"In den Warenkorb" auf der Produktdetailseite.
Im
Warenkorb hat der Kunde zunächst die Möglichkeit die Bestellmenge durch Angabe
der gewünschten Anzahl und der Bestätigung über den Button
"Aktualisieren" zu ändern oder ein Produkt durch die Aktivierung des
Feldes "Löschen" vor dem jeweiligen Produkt und der Bestätigung über
den Button "Aktualisieren" zu löschen.
Nach
der Betätigung des Button "Weiter" gelangt der Kunde in den nächsten
Bestellschritt.
Hat der
Kunde sich vormals schon für den Online-Shop der Verkäuferin registriert, so
kann er seine Bestellung über die Eingabe seiner hierzu registrierten E-Mail
Adresse und des dazugehörigen Passwortes im Feld "Login für registrierte
Kunden" fortführen.
Sollte der
Kunde noch nicht registriert sein, so kann er entweder ein Kundenkonto bei der
Verkäuferin in dem Feld "Neu registrieren“ anlegen oder über das Feld "Ohne Registrierung bestellen" die
Bestellung ohne Eröffnung eines Kundekontos ausführen. In beiden Fällen muss
der Kunde in der Folge seine persönlichen Daten hinterlegen und diese mit dem
Button "Weiter" bestätigen.
Im
nächsten Bestellschritt kann der Kunde zunächst eine von der Verkäuferin
angebotene Versandart auswählen. Die
Auswahl trifft der Kunde durch das Aktivieren des jeweiligen Feldes vor der
gewünschten Versandart. Nach der Bestätigung der Auswahl über den Button
"Weiter" kann der Kunde im Anschluss eine
von der Verkäuferin angebotene Zahlungsart auswählen. Die Auswahl trifft der
Kunde ebenfalls durch das Aktivieren des jeweiligen Feldes vor der gewünschten
Zahlungsart. Nach der Bestätigung der Auswahl mit dem Button "Weiter"
befindet sich der Kunde in seiner Bestellübersicht.
Etwaige
Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er in
der jeweiligen Eingabemaske vornehmen, welche er über den jeweiligen Link
"Bearbeiten" erreicht.
Seine verbindliche Bestellung über die im
Warenkorb eingelegten Produkte kann der Kunde über die die Bestellübersicht
abschließende Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ abgeben.
(3)
Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der
automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen,
dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist,
so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern
hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder einem ihrer
Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen
werden.
§ 3 - Vertragsspeicherung
In der
Bestelleingansbestätigung erhält der Kunde seine Bestelldaten, sowie die AGB
-Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular
per E-Mail zugesendet. Weitergehende Sicherungen des Vertragstextes nach
Vertragsschluss werden von der Verkäuferin nicht getätigt. Entsprechend
weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst
veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
§ 4 - Preise
Die
von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile
inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer
wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei
dem jeweiligen Produktangebot bzw. über den Link "Versand" gesondert
dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern,
Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
§ 5 - Zahlungsbedingungen
Zahlungen können
wie folgt geleistet werden:
- per PayPal
Während des Bestellvorgangs
wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an die
Verkäuferin durch den Kunden veranlasst wird. Nach Absendung der Bestellung und der Bestätigung der
Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des
PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss des Bestellvorganges;
- Vorkasse
Nach
dem Kauf wird dem Kunden die Kontoverbindung der Verkäuferin zur Zahlung
mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto der
Verkäuferin erfolgt der Versand der Ware.
§
6 - Lieferung
(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten
beginnen mit dem Tag, der dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen
Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland spätestens
innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf
einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten
allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
(2) Im Falle einer Lieferung in die Schweiz
verlängert sich der bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt um 3
Werktage. Im alle anderen angebotenen Versandländer um 5 Werktage.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
(1)
Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten
Waren im Eigentum der Verkäuferin.
(2)
Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber
hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen,
die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 8 - Mängelhaftung
(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist
für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren
sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die
Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz
geliefert wird.
(2)
Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.
(4)
Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten
die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei
Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.
(5)
Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die
Verkäuferin uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist
und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
(6)
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 - Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 10 - Schlussbestimmungen
(1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2)
Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbrauchern i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1,
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
(3)
Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.
(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der
Verkäuferin, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
Hinweis
zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung:
Durch die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 vom
21. Mai 2013 hat das EUROPÄISCHE PARLAMENT und der EUROPÄISCHE RAT die
Schaffung einer Internetplattform beschlossen, die eine unabhängige,
unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche
Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern
anlässlich von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen
ermöglichen soll. Verbraucher erhalten über die URL http://ec.europa.eu/consumers/odr/ nähere Informationen und einen Zugang zu der Plattform.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies künftig die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Link auf die Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/ http://ec.europa.eu/consumers/odr/
